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05.05.2023

Der Kreistag legt den Kriterienkatalog zur Suche eines Deponiestandorts fest

Der Landkreis Karlsruhe benötigt künftig Deponiekapazitäten für mineralische Abfälle wie zum Beispiel Bauschutt. Das bekräftigte der Kreistag in seiner Sitzung am Donnerstag, 4. Mai, in der Bruhrainhalle in Philippsburg. Für die Suche nach einem geeigneten Deponiestandort beschloss das Gremium den vorgelegten Kriterienkatalog.

Derzeit besteht zur Beseitigung von mineralischen Abfällen eine Kooperation mit dem Enzkreis. Doch auch dessen Deponiekapazitäten werden in absehbarer Zeit erschöpft sein. Der Kreistag hatte die Verwaltung daher aufgefordert, Kriterien für die Suche nach potenziellen Standorten einer Deponie der sogenannten Klasse II zu ermitteln. Der erste Entwurf wurde Ende 2022 dem Kreistagsausschuss für Umwelt und Technik sowie der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Kreistag hat den Kriterienkatalog nun beschlossen.

Anhand des Kriterienkataloges soll ein zu beauftragendes Ingenieurbüro im nächsten Schritt mögliche Standorte für eine solche Deponie im Landkreis Karlsruhe ermitteln. Daraus ergeben sich Flächen, die im weiteren Verlauf intensiver untersucht werden. Der Suchprozess wird voraussichtlich ein Jahr dauern.

Da die Errichtung einer Deponie ein genehmigungsbedürftiges Vorhaben ist, soll anhand der Kriterien vor allem geklärt werden, ob eine Umsetzung letztlich möglich ist oder nicht. Teil eines solchen Verfahrens sind der Nachweis über die Berechtigung für den Eingriff in die Natur und eine Prüfung der Umweltauswirkungen. Die Grundlage der Suche bilden 45 Negativkriterien, die dazu dienen, alle ungeeigneten Standorte auszuschließen. Wenn die Suche erfolgreich ist, bleiben Flächen übrig, auf denen die Deponie grundsätzlich realisiert werden könnte.