Kreistag

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Am Donnerstag, 7. November 2019, fand um 15:00 Uhr in der Altenbürghalle in Karlsdorf -Neuthard, eine Sitzung des Kreistages statt:

Landrat bringt Haushalt 2020 ein - Nachhaltig und zukunftsgerichtet ohne finanziellen Konsolidierungskurs zu verlassen

Städtebauliche Entwicklung Ettlinger Tor - Südwestseite - Kreistag begrüßt Werkstattverfahren zur Erarbeitung von Leitlinien und bekräftigt inhaltliche Eckpunkte

Kreistag legt Abfallgebührenkalkulation für 2020 und 2021 fest - Müllentsorgung wird teurer - Ab 2021 wird getrennte Bioabfalleinsammlung angeboten

Kreistag beschließt Baumaßnahmen an der Hardtwaldschule Karlsruhe-Neureut und der Ludwig Guttmann Schule Karlsbad-Langensteinbach - Neue Angebote an den Beruflichen Schulen des Landkreises

Neubau des Heinrich-Wetzlar-Hauses der Jugendeinrichtung Schloss Stutensee beschlossen

Verzicht auf Papiervorlagen - Kreistag arbeitet ab neuem Jahr rein elektronisch - Aufwandsentschädigung neu geregelt

Kreistag befasst sich mit der Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs - Ausweitung der On-Demand-Verkehre beschlossen - Kooperationsvereinbarung zur Sicherung des Karlsruher Modells zugestimmt

1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Einbringung der Verwaltungsentwürfe für
a) die Haushaltsplanung 2020 des Landkreises Karlsruhe mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung des Landkreises Karlsruhe
b) den Haushaltsplan 2020 der Kreisstiftung des Landkreises Karlsruhe 'Fürst-Stirum-Hospitalfonds'
c) den Haushaltsplan 2020 der Stiftung 'Großherzoglicher Unterstützungsfonds'
d) den Wirtschaftsplan 2020 mit mittelfristiger Finanzplanung des Eigenbetriebes 'Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe' 121 kB

• Anlage 3132 kB

• Anlage 4130 kB

• Beschluss14 kB

3. Landratsamt Karlsruhe, Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe
- Sachstandsbericht
- Kriterien für den städtebaulichen Wettbewerb 138 kB

• Anlage 1157 kB

• Beschluss16 kB

4. Abfallgebührenkalkulation 2020 und 2021 mit Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Benutzungsordnung des Landkreises Karlsruhe 407 kB

• Anlage 153 kB

• Anlage 2599 kB

• Anlage 311.3 MB

• Anlage 4262 kB

• Anlage 5474 kB

• Anlage 6768 kB

• Anlage 7132 kB

• Anlage 880 kB

• Anlage 9442 kB

• Beschluss115 kB

5. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Ausweitung des On Demand-Verkehres131 kB

• Beschluss108 kB

6. Fortschreibung des Verkehrsvertrages ab Dezember 2022 mit der AVG
- Kooperationsvereinbarung Netz 7a, Los 1 (Gruppe von Behörden) 140 kB

• Beschluss101 kB

7. Hardtwaldschule Neureut
- Beschluss der Innenraumsanierung334 kB

• Beschluss12 kB

8. Ludwig Guttmann Schule Karlsbad-Langensteinbach
- Einbau der Gebäudeautomation im Rahmen der Gebäudesanierung 128 kB

• Beschluss106 kB

9. Einrichtung neuer Schularten und Veränderung der Angebote an den beruflichen Schulen des Landkreises 247 kB

• Beschluss110 kB

10. Jugendeinrichtung Schloss Stutensee gGmbH Neubau einer Einrichtung des Heinrich-Wetzlar-Hauses (HWH)
- Übernahme von Ausfallbürgschaften für Darlehen zum Neubau der neuen Einrichtung des HWH
- Weiteres Vorgehen 222 kB

• Beschluss14 kB

11. Digitaler Sitzungsdienst (Ratsinformationssystem) und Verzicht auf Sitzungsunterlagen in Papierform
- Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Karlsruhe
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit im Landkreis Karlsruhe296 kB

• Anlage 1179 kB

• Anlage 2134 kB

• Anlage 3229 kB

• Anlage 4109 kB

• Beschluss15 kB

12. Mitteilungen und Anfragen