Ausbau der Photovoltaik und andere erneuerbare Energien

Der Ausbau und die Planung erneuerbarer Energien und dabei insbesondere der Photovoltaikflächen berührt viele staatliche Ebenen. Schnittstellen sind insbesondere mit dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein gegeben. Daher informierte Verbandsdirektor Dr. Matthias Proske in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, die am Donnerstag, 2. Juni, in der Berghalle in Karlsbad stattfand, über die Fortschreibung des Regionalplans im Bereich der Erneuerbaren Energien. Freiflächen, die Potenzial für erneuerbare Energien bieten, sollen künftig in Zusammenarbeit des Landkreises, seiner Kommunen und dem Regionalverband identifiziert und in einem regionalen, ganzheitlichen Ansatz überführt werden. Gleiches gilt auch für die für eine sinnvolle Wärmeplanung notwendige Infrastruktur. Das begrüßte das Gremium. Zudem regte es an, die Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe bei der Fortschreibung des entsprechenden Fachkapitels im Regionalplan einzubinden.

Mit der Novellierung des Klimaschutzgesetzes verankerte die Landesregierung ein anspruchsvolles Landesflächenziel, mit dem die räumlichen Voraussetzungen geschaffen werden sollen. Insgesamt sollen zukünftig 2 Prozent der Landesfläche für den Ausbau der erneuerbaren Energien bereitgestellt werden.

Hierzu erstellen in einem ersten Schritt die zwölf Regionalverbände in Baden-Württemberg eine landesweite Potenzialkarte, die bereits bestehende Möglichkeiten zum sofortigen Zubau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen aufzeigen soll. Der Regionalverband Mittlerer Oberrhein plant daher aktuell die Fortschreibung seines Regionalplans, in den neben dem Landkreis Karlsruhe der Landkreis Rastatt, und die Stadtkreise Karlsruhe und Baden-Baden fallen.

Dr. Proske informierte auch darüber, dass das Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine Initiative zum Ausbau der erneuerbaren Energien gestartet hat. Hiernach sollen verstärkt ungenutzte Flächen entlang von Verkehrswegen in den Fokus genommen werden.

Auch sollen mögliche Photovoltaikprojekte im Bereich der stillgelegten Mülldeponie Bruchsal, der Erddeponie Karlsbad sowie entlang von Lärmschutzwällen geprüft werden, dieser Vorschlag kam zuvor aus den Reihen des Gremiums. Eine gesamtheitliche, landkreisübergreifende Betrachtung von allen erneuerbaren Energiepotentialen sowie der entsprechenden Infrastruktur ist daher nur sinnvoll. Von Vorteil ist hierfür die Beteiligung der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe.