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Kreistag

Datum:

09.05.2019

Uhrzeit:

16:00 Uhr

Ortschaft:

Weingarten

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Am Donnerstag, 09. Mai 2019, fand um 16.00 Uhr in der Walzbachhalle, Kanalstraße 69, 76356 Weingarten (Baden), eine Sitzung des Kreistages statt:

Sitzung des Kreistags
Sitzung des Kreistags
Sitzung des Kreistags
Sitzung des Kreistags

1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Besetzung der Stelle der Dezernatsleitung des Dezernats Mensch und Gesellschaft40 kB

3. Standortkonzept Straßenmeistereien Bruchsal und Ettlingen142 kB

4. Linie S4 (Karlsruhe-Bretten-Heilbronn)
- Planungsauftrag an die AVG
161 kB

5. Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs
- Ausweitung des Angebotes auf der Buslinie 125 (Waghäu-sel - Bruchsal - Stutensee)
- Einrichtung von On Demand-Verkehren
- Einstieg in die Elektromobilität bei den Busverkehren
158 kB

6. Förderung der Kindertagespflege
- Änderung der Satzung zur Erhebung von Kosten- beiträgen in der Kindertagespflege ab 01.08.2019
263 kB

7. Schulentwicklungsplan (SEP) des Landkreises Karlsruhe145 kB

8. Neufassung der Satzung des Landkreises Karlsruhe über die Bildung von Schulbezirken für die in der Trägerschaft des Landkreises Karlsruhe stehenden Sonderpädagogischen Bil-dungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit dem Förder-schwerpunkt geistige Entwicklung142 kB

9. Käthe-Kollwitz-Schule Bruchsal Sanierung NAWI-Räume 1. OG Bestand
- Realisierungsbeschluss und weiteres Vorgehen
136 kB

10. Karl-Berberich-Schule Bruchsal - Generalsanierung Genehmigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung142 kB

11. Errichtung einer Holzverkaufsstelle im Landratsamt Karlsruhe135 kB

12. Mitbenutzung der Deponie Hamberg des Enzkreises
- Änderung der Entgelte in der öffentlich-rechtlichen Verein-barung
238 kB

13. Allgemeine Finanzprüfung des Landkreises Karlsruhe und des Abfallwirtschaftsbetriebes in den Haushaltsjahren 2010 bis 2015 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Unterrichtung des Kreistags über den Abschluss der überörtlichen Prüfung
25 kB

14. Kreistagswahl am 26.05.2019
- Bildung des Kreiswahlausschusses
26 kB

15. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse25 kB

16. Mitteilungen und Anfragen