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Kreistag

Datum:

27.01.2022

Uhrzeit:

15:00 Uhr

Ortschaft:

Hambrücken

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Am Donnerstag, 27. Januar 2022, fand um 15:00 Uhr in der Lußhardthalle in Hambrücken, Pfarrer-Graf-Straße 3, 76707 Hambrücken, eine Sitzung des Kreistags statt:

Sitzung des Kreistags

Der Kreistag verabschiedet den Haushalt 2022 und setzt darin positive Zeichen für Zukunftsthemen wie Nachhaltigkeit und Digitalisierung

Die Pläne für das neue Dienstgebäude werden weiter ausgefeilt

Wechsel in der Leitung des Abfallwirtschaftsbetriebs Langjähriger Betriebsleiter Uwe Bartl verabschiedet Kreistag wählt Carol Adam als Nachfolgerin

Die Kliniken im Landkreis Karlsruhe stellen sich wirtschaftlich auf Herausforderungen ein

Der Kreistag spricht sich grundsätzlich für die Einführung des vom Land bezuschussten Jugendtickets aus


1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Beschlussfassung über
a) die Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung des Landkreises Karlsruhe
b) den Haushaltsplan 2022 der Kreisstiftung des Landkreises Karlsruhe 'Fürst-Stirum-Hospitalfonds'
c) den Haushaltsplan 2022 der Stiftung 'Großherzoglicher Unterstützungsfonds'
262 kB

3. Wirtschaftsplan 2022 mit mittelfristiger Finanzplanung des Eigenbetriebes "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe"155 kB

4. Wirtschafts- und Investitionsplan 2022 der Gesellschaft für Biomüll und Recycling im Landkreis Karlsruhe mbH (BRLK)138 kB

5. Jugendeinrichtung Schloss Stutensee gGmbH
- Wirtschaftsplan 2022
285 kB

6. Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK)
- Wirtschaftsplan 2022
- Verlustabdeckung 2021
- Übernahme von Ausfallbürgschaften für Darlehen der BLK
296 kB

7. Kommunalanstalt für Wohnraum im Landkreis Karlsruhe AöR (KWLK)
- Wirtschaftsplan 2022
212 kB

8. Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft im Landkreis Karlsruhe (BEQUA gGmbH):
- Wirtschaftsplan 2022
- Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
218 kB

9. Kliniken des Landkreises Karlsruhe
1. Unternehmensplanung 2022 der Regionalen Kliniken Holding RKH GmbH (RKH)
2. Unternehmensplanung 2022 der RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH (KLK)
3. Kapitaldienst im Geschäftsjahr 2022
4. Übernahme von Bürgschaften für Darlehen der KLK
5. Anpassung des Betrauungsaktes
6. Grundstücksverkauf Rechbergpark
7. Resolution Landkreistag Krankenhausfinanzierung
419 kB

10. Stellenbesetzung der Betriebsleitung im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft sowie Bestellung der Geschäftsführung der Ge-sellschaft für Biomüll und Recycling mbH (BRLK)14 kB

11. Dienstgebäude Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe
- Sachstand
- Zusätzliche Erweiterung zum Ettlinger Tor
- Fortschreibung Raumprogramm
239 kB

12. Dienstgebäude Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe - Abbruch Langbau
Vergabe von Bauleistungen
- Rückbau Schadstoffsanierung und Spezialtiefbau
210 kB

13. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Einführung eines landesweiten Jugendtickets
- Mobilitätspass und Mobilitätsgarantie
229 kB

14. Einrichtung einer Außenstelle der Karl-Berberich-Schule Bruchsal am Gewerblichen Bildungszentrum Bruchsal
- Schulträgerbeschluss
128 kB

15. Neubau Straßenmeisterei Ettlingen
Vergabe von Bauleistungen
- Erd-, Entwässerungskanal-, Beton- und Maurerarbeiten
227 kB

16. Neubau Straßenmeisterei Bruchsal
Vergabe von Bauleistungen
- Erd-, Entwässerungskanal-, Beton- und Maurerarbeiten
225 kB

17. Erlass der Satzung über die Form der öffentlichen Zustellung im Landkreis Karlsruhe11 kB

18. Stiftung Frauenalb
- Wahl von Vertreter/innen des Landkreises Karlsruhe in den Verwaltungsrat
24 kB

19. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse18 kB

20. Mitteilungen und Anfragen