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Kreistag

Datum:

14.07.2022

Uhrzeit:

15:00 Uhr

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Am Donnerstag, 14. Juni 2022, findet um 15:00 Uhr in der Böhnlichhalle in Walzbachtal, Seilerweg 5, 75045 Walzbachtal, eine Sitzung des Kreistags mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Sitzung des Kreistags am 14.07.2022


1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Kreistag des Landkreises Karlsruhe - Verpflichtung des Nachrückers von Kreisrat Franz Masino nach § 26 Abs. 1 Landkreisordnung am 14. Juli 2022

3. Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistags18 kB

4. Neubau Dienstgebäude Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe
- Allgemeiner Sachstandsbericht
- Festlegung des Bauabschnittskonzepts
- Abschluss eines Letter of Intents zur Anmietung von Räumen in der Kriegsstraße 100 als Interimslösung
172 kB

5. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Angebotsausweitung Netz 7a
144 kB

6. Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 des Landkreises Karlsruhe, der Kreisstiftung 'Fürst-Stirum-Hospitalfonds', der Stiftung 'Großherzoglicher Unterstützungsfonds' und des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe" sowie Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2021272 kB

7. RKH Regionale Kliniken Holding und Services GmbH/ RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH (KLK)
- Jahresabschluss 2021 der RKH sowie Verwendung des Ergebnisses
- Jahresabschluss 2021 der KLK sowie Verwendung des Ergebnisses
- Entlastung der Geschäftsführung der KLK
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
- Kapitaldienst im Geschäftsjahr 2023
- Entlastung des Aufsichtsrates der RKH
- Entlastung des Aufsichtsrates der KLK
258 kB

8. Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2021
- Entlastung der Geschäftsführung
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
- Anpassung des Gesellschaftsvertrages
- Entlastung des Aufsichtsrats
304 kB

9. Kommunalanstalt für Wohnraum im Landkreis Karlsruhe AöR (KWLK AöR)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2021
- Entlastung des Vorstandes
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
- Anpassung der Anstaltssatzung
- Anpassung der Geschäftsordnung für den Vorstand
- Anpassung der Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat
308 kB

10. Gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH (BEQUA)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Verwendung des Ergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrats
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
295 kB

11. Jugendeinrichtung Schloss Stutensee gGmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Verwendung des Ergebnisses
- Entlastung der Geschäftsführung
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
- Anpassung des Gesellschaftsvertrages
- Entlastung des Aufsichtsrats
303 kB

12. Gesellschaft für Biomüll und Recycling im Landkreis Karlsruhe mbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Ergebnisverwendung
133 kB

13. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenlegung der Aufgaben nach dem Bundesbildungsförderungsgesetz und dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz117 kB

14. Kreistag des Landkreises Karlsruhe
- Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
- Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt und Technik/Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb
- Neubesetzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
- Neubesetzung des Ältestenrates
222 kB

15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

16. Mitteilungen und Anfragen