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Kreistag

Datum:

06.05.2021

Uhrzeit:

15:00 Uhr

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Am Donnerstag, 06. Mai 2021, fand um 15:00 Uhr in der Bundschuh-Halle in Untergrombach, Joß-Fritz-Straße 3 in 76646 Bruchsal, eine Sitzung des Kreistages statt:

Abhängig von der Pandemieentwicklung und den Inzidenzwerten muss die Sitzung gegebenenfalls als Videokonferenz durchgeführt werden. Sollte dies der Fall sein, folgen zeitnah nähere Informationen.


Sitzung des Kreistags
Sitzung des Kreistags

Verpflichtung von Frau Kreisrätin Ute Wiegel
Verpflichtung von Frau Kreisrätin Ute Wiegel




1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Kreistag des Landkreises Karlsruhe
- Nachrückerin für die verstorbene Kreisrätin Dorothea Seufert-Dittes (Bündnis 90/Die Grünen)
- Verpflichtung der Nachrückerin nach § 26 Abs. 1 Landkreisordnung
16 kB

3. Kreistag des Landkreises Karlsruhe
- Neubesetzung des Verwaltungsausschusses, Ausschusses für Umwelt und Technik/Betriebsausschuss Abfallwirt-schaftsbetrieb, Jugendhilfe- und Sozialausschusses sowie Ältestenrates
- Neubesetzung des Aufsichtsrats der Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH/Regionale Kliniken Holding GmbH und des Aufsichtsrats der Jugendeinrichtung Schloss Stutensee gGmbH
- Neubesetzung weiterer Gremien
132 kB

4. Corona-Pandemie - Aktuelle Lage und Maßnahmen (mündlicher Bericht)

5. Klimaschutzstrategie Landkreis Karlsruhe
- Sachstandsbericht
- konkrete Umsetzung zum "zeozweifreien" Landkreis 2035
319 kB

6. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Leitbild der ÖPNV-Zukunftskommission Baden-Württemberg
- Umsetzung im Landkreis Karlsruhe
- ÖPNV-Rettungsschirm
222 kB

7. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Barrierefreier Ausbau von Bus- und Schienenhaltestellen
145 kB

8. Radverkehr im Landkreis Karlsruhe
1. Entwicklungen und Umsetzungsstand des Radverkehrs-konzeptes
2. Realisierung von Maßnahmen an Kreisstraßen
206 kB

9. Gebäudesanierungsprogramm für die kreiseigenen Schulen
- Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2030
211 kB

10. Berufliches Bildungszentrum Ettlingen, 1. Bauabschnitt
- Anerkennung der Schlussabrechnung
224 kB

11. Handelslehranstalt Bruchsal
- Weiteres Vorgehen
126 kB

12. Beistandsleistungen der Städte und Gemeinden für die Ab-fallwirtschaft im Landkreis Karlsruhe ab 2021
- Anpassung der Kostenerstattungssätze und Änderung der Vereinbarungen
251 kB

13. Künftige Wertstoffsammlung im Landkreis Karlsruhe
- Gemeinsame Sammlung mit der Wertstofftonne und künftige Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
144 kB

14. Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb »Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe«134 kB

15. Beteiligung der TechnologieRegion Karlsruhe an der Genossenschaft »Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG«140 kB

16. Teilnahme am Projekt "1000 Schulen für unsere Welt"266 kB

17. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse22 kB

18. Mitteilungen und Anfragen