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Es liegt einer der folgenden Gründe vor, warum die betreffende Marke aus dem Register gelöscht werden soll:

  • Sie gehen davon aus, dass die Marke entgegen absoluter Schutzhindernisse eingetragen worden ist, weil
    • es eine an sich schutzunfähige Marke ist (z.B. eine zu allgemeine Bezeichnung) oder
    • der Inhaber bei der Anmeldung bösgläubig gewesen ist (z.B. wenn er die Marke eingetragen hat, um Dritte von der Benutzung auszuschließen und dann mit Schadenersatzforderungen Geld zu verdienen).
  • Sie gehen davon aus, dass Sie an der betreffenden Marke ein älteres Recht besitzen.
  • Sie gehen davon aus, dass die Marke wegen Verfalls aus dem Register zu löschen ist (das heißt, wenn sie mindestens fünf Jahre lang nicht mehr benutzt wurde, aufgrund der Benutzungspflicht).