Seiteninhalt

Je nachdem, aus welchen Gründen Sie gegen eine Marke Widerspruch beziehungsweise Klage einreichen, gelten unterschiedliche Fristen:

  • Löschung aufgrund absoluter Schutzhindernisse
    Den Antrag auf Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse können Sie jederzeit einreichen. In bestimmten Fällen kann die Eintragung nur dann gelöscht werden, wenn der Antrag auf Löschung innerhalb von zehn Jahren seit dem Tag der Eintragung gestellt wird (Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse - § 50 Absatz 2 Markengesetz).
  • Löschung aufgrund eines älteren Rechts
    Für die Beantragung der Löschung beim DPMA müssen Sie den Antrag innerhalb der Widerspruchsfrist (drei Monate nach Veröffentlichung) stellen. Ein Löschungsverfahren vor Gericht können Sie jederzeit anstreben.
  • Löschung wegen Verfalls
    Den Antrag auf Löschung beziehungsweise eine entsprechende Klage wegen Verfalls können Sie einreichen, nachdem eine Marke fünf Jahre lang nicht mehr benutzt wurde.