Finanzielle Situation und Weiterentwicklung im Fokus Landrat auf Gemeindebereisung in Dettenheim

Regelmäßig besucht Landrat Dr. Christoph Schnaudigel die Gemeinden im Landkreis, um sich vor Ort mit der Verwaltung und den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten auszutauschen. Am 1. Oktober war er in Dettenheim. Obwohl finanziell gut aufgestellt treibt Bürgermeister Frank Bolz und seiner Amtsleiterriege sowie den Räten die allgemein schlechter werdende Haushaltslage der Kommunen Sorgenfalten auf die Stirn. Umso mehr begrüßte der Landrat, dass sich die Verwaltung und die Bürgervertreterinnen und -vertreter aktiv Gedanken machen, wie Gemeindeeinrichtungen zukunftsgerichtet aufgestellt werden und nach Möglichkeiten gesucht wird, Aufgaben auch gemeindeübergreifend zu erledigen.

„Die dramatische Finanzsituation der Kommunen liegt nicht daran, dass wir schlecht gewirtschaftet haben, sondern weil die Sozialausgaben regelrecht explodiert sind“, trug der Landrat im Sitzungssaal des Rathauses vor und erläuterte das anhand der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und der Jugendhilfe. Man könne gar nicht so viel sparen, wie jährlich Mehrausgaben in diesen Bereichen entstehen. Selbst wenn alle Freiwilligkeitsleistungen auf Null gesetzt werden würden wäre dies lediglich der Tropfen auf den heißen Stein, was aber nicht bedeute, dass in diesen Zeiten besonders sparsam gewirtschaftet werden muss. In diesem Zusammenhang räumte er auch einmal mehr mit der Vermutung auf, dass das neue Landratsamtsgebäude KARLA mit ursächlich für die schlechte Haushaltslage des Landkreises Karlsruhe sei. Zwar sei ein Invest von 390 Millionen Euro fällig, der Gebäudekomplex sei jedoch so ausgelegt, dass weitere Partner als Eigentümer oder Mieter mit an Bord sind, die langfristig zu einer Amortisation der Kosten beitragen. Bereits mittelfristig werden sich Kostensenkungen bemerkbar machen, wenn ausgelagerte Dienststellen wieder unter einem Dach vereint sind und Mietkosten wegfallen; die enormen Energiekosten des früheren Badenwerkgebäudes gehören bereits der Vergangenheit an. 70 Prozent aller Aufträge, von denen viele an Unternehmen in der Region gingen, sind bereits vergeben und nach wie vor befinde sich das Projekt sowohl im Zeit- und Kostenrahmen.

Der Landrat nahm mit Interesse zur Kenntnis, dass sich das Ratsgremium Gedanken macht, wie sanierungsbedürftige Schulen oder Feuerwehrgerätehäuser optimiert werden können und möglicherweise ganz neue Lösungen angedacht werden. In die gleiche Richtung gehen Überlegungen, Aufgaben im interkommunalen Verbund zu erledigen. „Dazu kann ich nur ermutigen, viele Herausforderungen lassen sich gemeinsam besser erledigen“, betonte der Landrat. Weitere Themen waren der ÖPNV und hier insbesondere das relativ neue System Myshuttle, das die Linienverkehre ergänzt und sich in Dettenheim einer überdurchschnittlich guter Nachfrage erfreut. Mit zur Prüfung nahm der Landrat konkrete Vorschläge zum weiteren Ausbau des Radwegenetzes und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Dem Zusammentreffen mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten voraus ging eine Gesprächsrunde mit der Verwaltungsspitze. Neben der Verwaltungsoptimierung im EDV-Bereich, der Pflege der Dämme und der Zusammenarbeit im Ordnungswesen standen auch hier die Finanzen an vorderer Stelle. Die Zusammenarbeit zwischen Rathaus und Landratsamt wurde beiderseitig als gut bezeichnet. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel dankte Bürgermeister Frank Bolz, seinem Team und den Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für den gut vorbereiteten Termin und die intensiven Diskussionen und fasste zusammen, dass die Gemeinde Dettenheim keinerlei Anlass für ein Eingreifen der Kommunalaufsicht gebe.