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Landkreis muss Deponiestandort für mineralische Restabfälle suchen

Nicht verwertbare Bau- und Produktionsabfälle – sogenannte mineralische Restabfälle – aus dem Landkreis Karlsruhe werden mangels eigener Deponien derzeit auf der Deponie Hamberg im Enzkreis entsorgt. Im Hinblick darauf, dass die dortigen Kapazitäten in absehbarer Zeit erschöpft sind und vor dem Hintergrund, dass pro Jahr rund 37.000 Tonnen derartiger Abfälle zur Beseitigung anstehen, hatte der Kreistag bereits Mitte 2018 eine Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben um Aufschluss darüber zu erhalten, ob und in welchem Umfang im Landkreis neue Deponiekapazitäten erforderlich sind. Der Bericht liegt nun vor, auf dessen Basis der Kreistag in seiner Sitzung vom 30. Januar feststellte, dass zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit Deponieraum mit einem Volumen von 1,3 Millionen Kubikmeter benötigt wird. Da künftig damit zu rechnen ist, dass Deponien in benachbarten Bundesländern durch strengere Autarkievorgaben nicht mehr genutzt werden können und auch innerhalb des Landes Baden-Württemberg die Bereitschaft abnimmt, zusätzliche Abfallmengen anzunehmen beauftragte das Gremium die Verwaltung, Kriterien für eine Suche nach einem geeigneten Standort im Landkreis zu ermitteln und diese als Basis für eine Entscheidung des Kreistags und die darauffolgende Öffentlichkeitsbeteiligung vorzulegen. Angesichts des langen Realisierungszeitraumes von zehn bis zwanzig Jahren wurde die Verwaltung zudem beauftragt, die Bedarfsermittlung, die der Deponiekonzeption zu Grunde liegt, regelmäßig zu überprüfen.