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Bürgermeisterversammlung fand in Dettenheim statt

Menschen für Impfungen gewinnen - Sondertestaktionen am Ferienende soll Eintrag von Infektionen in die Schulen verhindern

In der Festhalle in Dettenheim-Liedolsheim fand die jüngste Kreisversammlung des Gemeindetags statt, zu der Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki am 14. Juli eingeladen hatte. Erstmals seit längerer Zeit stand nicht die Corona-Pandemie an erster Stelle der Tagesordnung, der Schwerpunkt der Beratungen lag dennoch auf diesem Thema.

Erster Landesbeamter Knut Bühler führte aus, dass sich die Coronasituation zwar allgemein entspannt hat; der auf eine Reiserückkehrerin zurückzuführende Ausbruch im Karlsruher Club Topsy Turvy zeige aber, dass man immer wieder mit vermehrten Infektionsfällen rechnen muss. Um zu verhindern, dass Infektionen in die Schulen getragen werden war sich die Bürgermeisterrunde einig, dass am Wochenende vor dem Schulbeginn allen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräften ein Testangebot gemacht werden muss. Auch der Landkreis hat dies für die Schulen in seiner Trägerschaft bereits vorgesehen. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel appellierte in diesem Zusammenhang eindringlich, das Impfangebot zu nutzen - gerade auch für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren. „Man muss sich darüber im Klaren sein, dass der große Run auf die Impfungen vorbei ist, aber es gibt in Baden-Württemberg noch 3 Millionen Impfberechtigte, die man gewinnen muss! Deshalb muss man mit Aktionen auf die Menschen zugehen.“ Als Beispiel nannte er die Initiative der mobilen Impfteams, die aktuell an alle Berufliche Schulen des Landkreises gehen. Auch sei man aktiv auf Besucher eines Flohmarktes neben dem Impfzentrum Heidelsheim zugegangen, womit spontan 150 Menschen für eine Impfung gewonnen werden konnten. Solche Pop-Up-Impfungen bietet der Kreis auch allen Städten und Gemeinden an. Auch die Impfzentren haben weiterhin Kapazitäten frei. Man könne mittlerweile täglich zwischen 9.00 und 18.00 Uhr ohne Terminvereinbarung einfach vorbeikommen und es seien alle Impfstoffe verfügbar.

Engagiert wurde über den Einsatz von Luftfiltergeräten beraten. Während der Bund nur stationäre Geräte fördert, hat das Land ein Programm für die Anschaffung mobiler Geräte angekündigt. Vieles ist offen – klare Vorgaben gibt es weder von Bund noch vom Land. Einig waren sich die Bürgermeisterrunde, dass mobile Lüftungsanlagen das Fenster-Lüften nicht ersetzen. Alle vorliegenden Studien stellen fest, dass der Einsatz mobiler Anlagen im Einzelfall in Betracht kommt. Auch die Lärmbelästigung, die Wartungsintensität und die offene Frage ob Zehntausende solcher Geräte kurzfristig beschafft werden können, gibt es zu bedenken. Da die Raumsituation vor Ort oft nicht vergleichbar ist, steht jeder Schulträger vor einer schwierigen Herausforderung.

Der neue Erste Beigeordnete des Gemeindetags Baden-Württemberg Patrick Holl berichtete über aktuelle Landesthemen. Ihn hatte der Kreisvorsitzende eingeladen, um Informationen aus erster Hand zu erhalten. Die Auswirkungen des Koalitionsvertrags der Landesregierung auf die Kommunen wie z.B. ein neuer Landesentwicklungsplan und das Thema Flächenverbrauch, den ÖPNV oder den flächendeckenden Breitbandausbau bzw. der Mobilfunkinfrastruktur wurden angesprochen. Ebenso blickte er auf die aktuelle Finanzlage und informierte über den Rettungsschirm des Bundes für Kommunalfinanzen sowie über das Kommunalpaket 2021 des Landes. Weitere Themen waren der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen und die Anschlussunterbringung von Asylbewerbern in 2021 und 2022.