Bauturbo, Glasfaserausbau und Jugendfeuerwehr-Kreiszeltlager

Im Rathaus der Stadt Kraichtal im Stadtteil Münzesheim fand am 8. Juli die jüngste Kreisversammlung des Gemeindetags statt. Mit dem überraschenden Stop des Glasfaserausbaus im Landkreis Karlsruhe durch die Deutsche Glasfaser Holding GmbH hatte Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki (Oberderdingen) ein Thema auf die Tagesordnung gesetzt, dass eine ganze Reihe von Städten und Gemeinden betrifft. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel berichtete, dass man mit dem Unternehmen nach wie vor im Gespräch steht, er bezweifle aber, dass der Ausbau im ursprünglich anvisierten Umfang weiter fortgesetzt werde. Der Geschäftsführer der Breitbandkabelgesellschaft des Landkreises Karlsruhe (BLK) Ragnar Watteroth präzisierte, dass die Deutsche Glasfaser Ausbauprojekte in sechs Gemeinden fertiggestellt hat und fünf begonnene Projekte zum Abschluss bringen wird. Mit NetComBW ist es zwischenzeitlich gelungen, den Ausbau in zwei weiteren Gemeinden auf den Weg zu bringen und man mit Nachdruck stehe auch mit Vodafone und der Deutschen Telekom im Gespräch, um die Glasfaserinfrastruktur gezielt zu erweitern. Auch setze man den öffentlich geförderten Ausbau fort, mittels dem es in den letzten Jahren gelungen ist, ebensoviele Hausanschlüsse herzustellen, wie die Telekommunikationsunternehmen im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus. Um die Wirtschaftlichkeit des Weiteren eigenwirtschaftlichen Ausbaus zu steigern, müsse man mehrere Kommunen zusammenfassen. Die BLK prüfe derzeit, welche Bereiche sinnvoll zusammengefasst werden können. Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki appellierte an die Gemeindeoberhäupter, darüber hinaus in Abstimmung mit der BLK nach weiteren Möglichkeiten zu suchen und auch die eigenen Baumaßnahmen mit einzubeziehen.

Ganz aktuell ist auch der sogenannte „Bauturbo“. Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki trug vor, dass dies kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist, sondern die Gemeinderäte die Anwendung beschließen müssen. Umweltdezernent Lukas Hauser, zu dessen Zuständigkeitsbereich auch die Baurechtsbehörde gehört, betonte, dass vom Landratsamt keine „Linie“ vorgegeben werde. Im Prinzip ermögliche der Bauturbo Abweichungen vom Planungsrecht; am sonstigen materiellen Recht ändere er nichts. Erleichterungen gebe es dennoch, weil voraussichtliche erhebliche Umweltauswirkungen nur noch „überschlägig“ geprüft werden müssen. Im Innenbereich sei dies in der Regel unproblematisch, im Außenbereich gestalte sich das aber ungleich schwieriger, weshalb insbesondere im Hinblick auf die Eingriffs-Ausgleichsregelung nach wie vor Einzelfallprüfungen vorgenommen werden müssen. Aktuell wenden bereits zwölf Gemeinden den Bauturbo an, vier Gemeinden tun dies ausdrücklich nicht. Erste Bauanträge liegen bereits vor, acht Vorhaben konnten bereits bewilligt werden, abgelehnt werden musste noch keiner. Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki formulierte anschließend das Votum der Bürgermeisterrunde und appellierte, Spielräume des Bauturbos im Bereich des Naturschutzes zu nutzen und gleichermaßen praktikable wie zeitnahe Lösungen zu finden.

Weiteres Thema war das Kreiszeltlager der Jugendfeuerwehren. Es findet seit 1987 im zweijährigen Rhythmus an immer anderen Orten im Landkreis Karlsruhe statt. Rund 800 Jugendliche zelten gemeinsam für fünf Tage, haben Kontakt mit der Bevölkerung, lernen sich gegenseitig kennen und dadurch wird die Motivation, Bindung und Identifikation mit den Feuerwehren gestärkt. Die Bürgermeisterrunde kam darüber überein, dass die Großveranstaltung auf jeden Fall weiter stattfinden soll. Um die Aufwendungen zu schultern, muss es einen Mix aus organisatorischen und finanziellen Beiträgen der Kommunen sowie Teilnehmerbeiträgen und Sponsoren geben, fasste Kreisvorsitzender Thomas Nowitzki zusammen. Die Bürgermeisterrunde werde einen Weg zu finden, um das Kreiszeltlager auf die Zukunft hin auszurichten.

Im Rahmen der Versammlung bekam Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki anlässlich seines 70. Geburtstags stellvertretend für alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Bürgermeister Felix Geider die besten Glückwünsche übermittelt.