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Kreistag

Datum:

14.11.2024

Uhrzeit:

15:00 Uhr

Ort:

76327 Pfinztal

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Am Donnerstag, 14. November 2024, fand um 15 Uhr in der Pfinztalhalle, Am Stadion 7 in 76327 Pfinztal, OT Berghausen, eine Sitzung des Kreistags statt.

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel brachte den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 im Kreistag des Landkreises Karlsruhe ein.


1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Einbringung der Verwaltungsentwürfe für
a) die Haushaltsplanung 2025 des Landkreises Karlsruhe mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung des Landkreises Karlsruhe b) den Haushaltsplan 2025 der Kreisstiftung des Landkreises Karlsruhe 'Fürst-Stirum-Hospitalfonds'
c) den Haushaltsplan 2025 der Stiftung 'Großherzoglicher Unterstützungsfonds'
d) den Wirtschaftsplan 2025 mit mittelfristiger Finanzplanung des Eigenbetriebes 'Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe'
436 kB

3. Abfallgebührenkalkulation und Festlegung der Abfallgebühren für das Jahr 2025 mit Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und Benutzungsordnung des Landkreises Karlsruhe648 kB

4. Landeshilfen nach schweren Naturereignissen
- Weiterentwicklung der Landesregelungen
448 kB

5. Schließung der KV-Bereitschaftspraxis Ettlingen
- Auswirkungen auf die Notfallversorgung
600 kB

6. RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH
- Kreistags-Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
441 kB

7. Wiedereinführung von Altkennzeichen im Landkreis Karlsruhe447 kB

8. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung kreiseigener Einrichtungen443 kB

9. Allgemeine Finanzprüfung des Landkreises Karlsruhe und des Abfallwirtschaftsbetriebes in den Haushaltsjahren 2016 bis 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)
- Unterrichtung des Kreistags über den Abschluss der überörtlichen Prüfung
435 kB

10. Überörtliche Prüfung der Bauausgaben des Landkreises Karlsruhe 2016 bis 2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)
- Unterrichtung des Kreistags über den Abschluss der überörtlichen Prüfung
434 kB

11. Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug
- Wahl des Anstaltsbeirats bei der Justizvollzugsanstalt Bruchsal
430 kB

12. Kreistag des Landkreises Karlsruhe
- Neubesetzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
437 kB

13. Mitteilungen und Anfragen