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Kreistag

Datum:

16.07.2020

Uhrzeit:

15:00 Uhr

Ortschaft:

Bretten

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Am Donnerstag, 16. Juli 2020, fand um 15:00 Uhr im Hallen-Sportzentrum in Bretten, Max-Planck-Straße 3, 75015 Bretten, eine Sitzung des Kreistags statt:

Sitzung des Kreistags
Sitzung des Kreistags

1. Fragen und Anregungen der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner

2. Aktuelle Auswirkungen der Corona-Pandemie225 kB

3. Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 des Landkreises Karlsruhe, der Kreisstiftung 'Fürst-Stirum-Hospitalfonds', der Stiftung 'Großherzoglicher Unterstützungsfonds' und des Eigenbetriebs 'Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe' sowie Genehmigung von überplanmäßigen Auf-wendungen und Auszahlungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2019244 kB

4. Dienstgebäude Beiertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe
- Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens
- Sachstand denkmalschutzrechtliches Verfahren
- Vorbereitung Architektenwettbewerb
140 kB

5. Regionale Kliniken Holding GmbH (RKH) / RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH (KLK) 1. Jahresabschluss 2019 der RKH, Ergebnisverwendung und Entlastung des Aufsichtsrats 2. Jahresabschluss 2019 der KLK, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrats und der Geschäftsführung 3. Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt260 kB

6. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Ettlingen West - Ettlingen Erbprinz
126 kB

7. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Reaktivierung der stillgelegten Schienenstrecke Graben-Neudorf - Hochstetten - Neureut - Karlsruhe-Mühlburg
215 kB

8. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Sachstandsbericht weitere Infrastrukturprojekte
215 kB

9. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Barrierefreier Ausbau der Schienenhaltepunkte
127 kB

10. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
- Verlängerung der Vereinbarung über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV
121 kB

11. Gesellschaft für Biomüll und Recycling im Landkreis Karlsruhe mbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Ergebnisverwendung
129 kB

12. Biogutsammlung im Bringsystem auf den Grünabfallsam-melplätzen
- Beauftragung der Eigengesellschaft BRLK GmbH
- Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Beistandsleistungen mit den Städten und Gemeinden
142 kB

13. Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019
- Entlastung der Geschäftsführung
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
163 kB

14. Jugendeinrichtung Schloss Stutensee gGmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 sowie Verwen-dung des Ergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
- Mittelverwendung gemäß Betrauungsakt
136 kB

15. Kommunalanstalt für Wohnraum im Landkreis Karlsruhe AöR (KWLK AöR)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019
- Beschluss des Betrauungsaktes zugunsten der KWLK AöR
130 kB

16. Gemeinnützige Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH (BEQUA gGmbH)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019, Ergebnisver-wendung und Entlastung des Aufsichtsrates
- Dokumentation finanzieller Vorteile gemäß Betrauungsakt
- Anpassung des Gesellschaftsvertrages
136 kB

17. Änderung der Richtlinien zur Durchführung des Fahrdienstes für außergewöhnlich Gehbehinderte116 kB

18. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 75 kB

19. Mitteilungen und Anfragen